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Delegation chinesischer Richterinnen und Richtern zu Besuch im Oberlandesgericht Stuttgart

Datum: 19.07.2016

Kurzbeschreibung: 

Eine Delegation von zehn hochrangigen Richterinnen und Richtern des Obersten Volksgerichts Chinas sowie der Oberen Volksgerichte in den Provinzen Hebei, Henan und Jiangsu besucht vom 18. bis 26. Juli 2016 den Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart.

Der seit mehreren Jahren bestehende „Richteraustausch China – Deutschland“ wird von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit organisiert und von der Robert Bosch Stiftung GmbH finanziert. Er ergänzt den auf politischer Ebene vereinbarten deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog durch kollegiale Begegnungen im Rahmen von Fachreisen. Den Präsidenten des Oberlandesgerichts Stuttgart, Dr. Franz Steinle, freut es besonders, dass es in diesem Jahr erstmals gelungen ist, auch die baden-württembergische Partnerprovinz Jiangsu an dem Richteraustausch zu beteiligen.

Am gestrigen Montag wurden die Gäste von Dr. Franz Steinle mit einem Vortrag über den Bezirk sowie die Zuständigkeiten des Oberlandesgerichts Stuttgart begrüßt. Es schloss sich ein fachlicher Austausch über die Grundlagen des deutschen und des chinesischen Gerichtssystems an.

Der heutige Dienstag umfasst den Besuch einer Zivilverhandlung am Landgericht Stuttgart, einen Workshop zum Beschleunigungsgrundsatz im Zivilverfahren und einen Empfang in der Robert Bosch Stiftung.

Am morgigen Mittwoch empfängt Guido Wolf MdL, Minister für Justiz und Europa des Landes Baden-Württemberg, die chinesischen Richterinnen und Richter. Anschließend nehmen sie an einem Workshop im Oberlandesgericht Stuttgart zur Beschleunigung im Strafverfahren und an einer Strafverhandlung vor dem Amtsgericht Stuttgart teil.

Die weiteren Fachgespräche finden bei den Landgerichten Ellwangen und Ulm sowie beim Amtsgericht Tübingen statt. Sie behandeln vor allem das Zwangsvollstreckungsrecht und das Insolvenzrecht. Neben Richterinnen und Richtern der baden-württembergischen Justiz nehmen ein Insolvenzverwalter und ein Gerichtsvollzieher an dem Fachprogramm teil.

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