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Jahresbilanz 2007 des Amtsgerichts Freiburg

Datum: 05.02.2008

Kurzbeschreibung: Jahresbilanz 2007

Das Amtsgericht Freiburg hat ein besonders ereignisreiches Jahr 2007 erfolgreich abgeschlossen. Das Jahr wurde geprägt von der 150-Jahrfeier der Badischen Amtsgerichte. Hierbei war das Amtsgericht Freiburg eines derjenigen Amtsgerichte, an dem zentrale Feierlichkeiten stattgefunden haben. Am 15. Juni 2007 wurde die Jubiläumsausstellung eröffnet, die historische Einblicke in die Tätigkeit der badischen Justiz ermöglichte. Höhepunkt war die von reger Teilnahme geprägte öffentliche „Justiznacht“ vom 20. Juli 2007. Am 19. September 2007 hielt Professor Müller-Dietz einen Festvortrag; anschließend wurde die Festschrift „150 Jahre Amtsgericht Freiburg“ vorgestellt.

Beim Amtsgericht Freiburg waren Ende des Jahres 2007 196 Personen, darunter 38 Richterinnen und Richter, beschäftigt. Ferner befanden sich 30 Personen in Ausbildung. Der leichte Rückgang der Mitarbeiterzahl ist darauf zurückzuführen, dass die Digitalisierung des Handelsregisters beim Registergericht zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnte.

Die Geschäftsstatistik des Amtsgerichts Freiburg weist für das Jahr 2007 erneut ein differenziertes Bild auf.

In Zivilsachen gingen mit 4.306 Klagen weniger ein als im Vorjahr (4.566). Die beim Familiengericht anhängigen Verfahren blieben mit 2.639 Eingängen im Vergleich zum Vorjahr, in dem 2.635 Verfahren eingegangen waren, konstant. Dasselbe gilt für den Bestand an anhängigen Verfahren beim Vormundschaftsgericht, der 3.702 Verfahren im Gegensatz zu 3.708 Verfahren im Vorjahr aufwies. Erneut deutlich erhöht hat sich allerdings die Zahl der Neuzugänge, die von 995 auf 1.084 Verfahren anstieg.

Bei den Strafsachen gegen Erwachsene ist insgesamt eine leichte Zunahme zu verzeichnen. Die Anklageverfahren stiegen beim Schöffengericht von 162 auf 179 und bei den Strafrichtern von 856 auf 895 Verfahren an. Ebenso verhält es sich bei den  Strafbefehls- und Bußgeldverfahren, die eine Zunahme von 3.519 auf 3.589 sowie von 2.213 auf 2.249 Verfahren aufwiesen.

Demgegenüber zeigen die Verfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende ein unterschiedliches Bild. Während diejenigen beim Jugendschöffengericht von 280 auf 291 Verfahren anstiegen, gingen die Strafverfahren vor dem Jugendrichter von 920 auf 898 leicht zurück. Erfreulich und erzieherisch bedeutungsvoll war bei diesen Verfahren, dass sie jeweils schnell erledigt werden konnten. Die durchschnittliche Erledigungsdauer betrug bei den Jugendschöffengerichten rund 2,6 und bei den Jugendrichtern sogar nur etwa 2,3 Monate. Im Vergleich der letzten zehn Jahre hat die Gesamtzahl der neuen Verfahren in Jugendstrafsachen den niedrigsten Stand erreicht.

In den Zwangsversteigerungsverfahren wurde die bisherige Tendenz eines Rückgangs beendet. Stattdessen stiegen sie von 205 auf 221 Verfahren an; hinzu kamen noch 49 Verfahren, die Zwangsverwaltungen betrafen. Bei den Insolvenzverfahren setzte sich die bisherige Entwicklung fort. Insolvenzverfahren von Unternehmen gingen erneut erheblich zurück (von 537 Verfahren im Jahr 2006 auf 405 Verfahren im Jahr 2007). Dies dürfte in erster Linie auf die wirtschaftlich positive Entwicklung zurückzuführen sein. Im Unterschied hierzu stiegen die Insolvenzverfahren von Verbrauchern - allerdings nur noch leicht - weiter an, nämlich von 685 Verfahren im Jahr 2006 auf 712 Verfahren im zurückliegenden Jahr.

Nach Auffassung des Präsidenten Dr. Kummle weisen die Veränderungen der Eingangszahlen keine Besonderheiten auf. Erfreulich sei vor allem die kurze Bearbeitungszeit in Verfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende, die in der letzten Zeit Gegenstand intensiver rechtspolitischer Diskussion geworden sind. Insgesamt hätten die Feierlichkeiten zur 150-Jahrfeier des Amtsgerichts Freiburg gezeigt, dass die Offenheit des Amtsgerichts Freiburg bei erheblichen Teilen der Bevölkerung auf interessierte Nachfrage gestoßen sei. Das Amtsgericht Freiburg beabsichtige, dieser Linie auch in Zukunft treu zu bleiben.

Endress
Vizepräsident des Amtsgerichts


 

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